Vor kurzem durfte die Fraktion der „FREIE WÄHLER Offenbach“ an besonderen Terminen mit den Kolleginnen und Kollegen der Stadtpolizei teilnehmen.

Das Zusammentreffen fand auf Initiative der Kommunalpolitiker nach einigen Wochen der Planung statt, wurde aufgrund der Corona-Maßnahmen jedoch erst mit einiger Verzögerung umgesetzt. Um einen authentischen Eindruck über die Arbeit der Stadtpolizei zu erlangen, gingen die drei Stadtverordneten Dennis Lehmann, Dominic Leiendecker und Felix Feuerstein an unterschiedlichen Wochentagen und Uhrzeiten im Offenbacher Stadtgebiet mit auf Streifenfahrten und waren bei realen Einsätzen dabei. So kam es zu über 20 Stunden Einsatzzeit an einem Vormittag, einem Abend und in einer Nachtschicht die nicht in Wartestellung auf der Stadtwache, sondern auf den Straßen verbracht wurden.

Neben den üblichen Einsatzfahrten zu Ruhestörungen wurden zudem in einer gemeinsam mit der Landespolizei durchgeführten Aktion mehrere Shisha-Bars kontrolliert. Solche Kooperationen finden immer wieder statt, weil vor Ort nur die Mitarbeiter der Stadtpolizei ausreichende Kenntnisse über die Thematiken Konzessionen, Gaststättengewerbe im Allgemeinen und Sondererlaubnisse haben. Die auf kommunaler Ebene getroffenen Richtlinien werden durch kommunale Stellen kontrolliert. Deshalb sind Fort- und Weiterbildung, sowie ausreichend Personal wichtige Bestandteile, um alle Dienstgeschäfte entsprechend den Vorgaben auszuführen.

Es muss besonders hervorgehoben werden, dass sich die Kolleginnen und Kollegen der Stadtpolizei während der langen Stunden als äußerst kompetent und engagiert gezeigt haben. Das Ziel der „FREIE WÄHLER Offenbach“ war es nicht nur mehr über die Arbeitsbedingungen, die Ausstattung und täglichen Herausforderungen wie Beleidigungen, körperliche Angriffe und dem Dienst für die Stadt Offenbach zu erfahren. Denn allen Beteiligten ist bewusst, dass die Stadtpolizei meist nur dann an den Bürger herantritt, wenn es etwas zu bemängeln oder sanktionieren gibt. Es wurde auch über konkrete Probleme wie sie die Roland-Passage, das Hafengebiet und die Kontrollen der Corona-Maßnahmen betreffen, gesprochen. Dabei wurde klar, dass alle von den Offenbachern so oft betonte Themen bei den Ausführenden bekannt sind. Die durch die städtische Politik herbeigeführte dünne Personaldecke allerdings, die effektives Handeln durch die Stadtpolizei verhindert, sorgt hierbei nicht nur zu Frust bei vielen Offenbacher Bürgern, sondern auch bei denjenigen, welche sich um die Umsetzung der Maßnahmen bemühen.

Das Fazit der „FREIE WÄHLER Offenbach“:

Die Stadtpolizei in Offenbach steckt in einem Dilemma: Einerseits übernimmt sie seit einigen Jahren immer mehr Aufgaben der Landespolizei was auch dazu führt, dass sich das Spektrum der Tätigkeiten erweitert und durch den Personalmangel wichtige Aufgaben zurückstehen müssen. Die Einführung der Fahrradstaffel beispielsweise, die auf hinwirken der neuen Koalition bestehend aus SPD, Grüne und FDP nicht mit zusätzlichen Stellen verbunden ist, wird die Ausübung der gestellten Anforderungen weiter erschweren. Den Verantwortlichen sollte klar sein: sind die Stadtpolizisten mit dem Rad unterwegs, können sie nur spezifische Aufgaben wahrnehmen und sind nicht flexibel einsetzbar.

Auf der anderen Seite fehlt es an politischer und medialer Unterstützung, die sich negativ auf das Image der Stadtpolizei auswirkt. So wissen zum Beispiel nur sehr wenige Menschen, dass die Stadtpolizei immer wieder als erstes an Tatorten oder bei Bedrohungslagen vor Ort ist und die Kollegen somit einem erhöhten persönlichem Risiko ausgesetzt sind. So kam es schon mehrfach dazu, dass sich die Mitarbeiter mit Tötungsdelikten und auch der Bedrohung durch Stich-Hieb und Schusswaffen ausgesetzt sahen. Es sind gerade diese Aufgaben, die in der öffentlichen Wahrnehmung kaum existent sind, aber direkte Auswirkungen auf die einzelnen Kollegen haben.

Dennis Lehmann, Fraktionsvorsitzender „FREIE WÄHLER Offenbach“ sagt dazu:

„Für uns als FREIE WÄHLER haben die Themen Sicherheit und Ordnung seit Jahren einen hohen Stellenwert. Wir möchten, dass sich das Sicherheitsgefühl der Offenbacher verbessert und daran möchten wir weiterhin und so eng wie möglich, gemeinsam mit allen Beteiligten, arbeiten. Zudem ist es für uns auch wichtig zu wissen, ob die ausgearbeiteten Richtlinien in der Praxis überhaupt umsetzbar sind und was dies für die Angestellten bedeutet. Gerade auch in Hinblick auf die Eigensicherheit der Stadtpolizisten und die Absicherung bei einer drohenden Berufsunfähigkeit. Hierbei gilt es als positiv zu erwähnen, dass unter anderem auch für die Kolleginnen und Kollegen mittlerweile ein Versicherungsschutz besteht, der sie für den Fall absichert, dass sie ihre Tätigkeit nach einem Berufsunfall aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben können.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dominic Leiendecker sieht vor allem Verbesserungsbedarf bei Imagepflege und der öffentlichen Darstellung der Offenbacher Stadtpolizei:

"Zu Unrecht haben unsere Stadtpolizistinnen und Stadtpolizisten einen oftmals eher negativen Ruf in Offenbach. Das liegt sicher unter anderem daran, dass den Menschen unserer Stadt kaum bewusst ist, was die Kollegen in Offenbach eigentlich leisten. Wir brauchen eine starke Stadtpolizei und für ihre Leistungen verdienen sie großen Respekt. Um die öffentliche Wahrnehmung der Stadtpolizei zu verbessern, werden wir unsere Ideen zur Imageförderung in das kommunalpolitische Tagesgeschäft einbringen. Der Ruf unserer Stadtpolizei ist enorm wichtig bei der Akzeptanz in der Offenbacher Bevölkerung."

Felix Feuerstein, Pressesprecher der Fraktion „FREIE WÄHLER Offenbach“ dazu:

„Wir wollten uns selbst ein Bild von den vielfältigen Aufgaben der Stadtpolizei machen die wenn auch leider oft unterschätzt, bei ihrer Arbeit einem hohen Risiko für ihre Gesundheit ausgesetzt sind. So kam es in der Vergangenheit immer wieder dazu, dass die Kollegeninnen und Kollegen während des Dienstes und der Ausübung ihrer Pflicht verletzt wurden. Der teils mangelnde Respekt gegenüber Sicherheitskräften macht sich auch in Offenbach bemerkbar. Ob in Form von passivem Widerstand, Bedrohungen, oder Angriffen auf die Uniformierten. Hier ist die Politik in der Pflicht, den Betroffenen öffentlich den Rücken zu stärken. Dies alles sind keine Geheimnisse und wer ein authentisches Meinungsbild erlangen möchte, muss die Männer und Frauen der Stadtpolizei bei ihrer alltäglichen Arbeit begleiten. Meetings in klimatisierten Räumen sind dazu nicht ausreichend.“